Aktuelles

Zdebel auf Atommüll-Reise: AKW Philippsburg – Noch mehr Atommüll – mit Fotostrecke

13. Februar 2016  Aktuelles, Baden-Württemberg, Bruchsal

AKW-Philippsburg-Castorgleis

Letzter Tag der Atommüll-Tour des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel durch Baden-Württemberg. Heute in Philippsburg, wo neben dem nach Fukushima stillgelegten Siedewasserreaktor Block 1 noch bis Ende 2022 ein Druckwasserreaktor in Betrieb sein wird und damit Atomgefahren und Strahlenmüll erzeugt. Bereits am Nachmittag traf sich Zdebel mit dem Kandidaten zur Landtagswahl, Heinz-Peter Schwertges, der Bruchsaler Pressesprecherin Elke Zetl und seiner Fraktions-Kollegin, der Bundestagabgeordneten Karin Binder in Philippsburg. Mit fast 40 TeilnehmerInnen gab es am Abend eine gute besuchte Diskussionsveranstaltung über die Risiken der Atomenergie, den Noch-Nicht-Ausstieg und die Atommüllberge.

 

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Atommüll für die Ewigkeit – Risiken zwischen Atomausstieg und „Endlagerung“

09. Februar 2016  Aktuelles, Bruchsal

Zum Anlass der fünfjährigen Fukushima Atomkatastrophe lädt DIE LINKE Bruchsal am 12. Februar um 19 Uhr nach Philippsburg ins Gästehaus Rotes Tor in die Rote-Tor-Straße 52 ein. Als Gast wird der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion und Mitglied in der „Endlager-Kommission“ des Bundestages sowie Landtagskandidat Heinz-Peter Schwertges zum „Zwischenlager“, dessen Erweiterung in Philippsburg und den Abriss der Atommeiler informieren und über die ökologischen Forderungen der Linken diskutieren. Auch der geplante Netzausbau und der „Monster“-Konverter für Philippsburg werden kritisch hinterfragt und für es wird für die „Bürgerenergiewende“ geworben.

Flyer Philippsburg Flyer Phillipsburg

Alevitischer Kulturverein Bruchsal trat in den Hungerstreik

An diesem Wochenende trat der Alevitische Kulturverein Bruchsal in einen dreitägigen Hungerstreik. Ziel war es, gegen die Politik Erdogans in der Türkei zu protestieren und auf die Lage der Kurden im Südosten der Türkei aufmerksam zu machen.

Der lokale TV-Sender Kraichgau TV veröffentlichte hierzu einen Bericht über diesen Hungerstreik. Hier könnt Ihr Euch dieses Video von Kraichgau TV ansehen.

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Türkei – Bürgerkrieg vor Europas Haustür

In den Medien gibt es zur Zeit fast nur ein Thema, die Flüchtlingskrise. Dabei geht das Drama, das sich seit einigen Monaten in der Türkei abspielt, fast unter.

Eine positive Ausnahme bildete dabei der Beitrag von titel thesen temperamente, der am 24.01.16 im Ersten unter dem Titel „Unterdrückung der kurdischen Kultur – Erdogans Hexenjagd gegen Schriftsteller, Journalisten und Akademiker“ ausgestrahlt wurde – allerdings erst abends um 23:05 Uhr.

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Baden-Württemberg und die Flüchtlinge

Nach Umfragen ist für die kommenden Landtagswahlen für die Menschen im Lande die Flüchtlingskriese das alles überragende Thema. Nach Angaben des Flüchtlingsrates-BW wurden 2015 in Baden-Württemberg 61.671 Anträge auf Asyl gestellt. Diese Anzahl könnte auch deshalb noch zu tief gegriffen sein, weil immer noch nicht alle ankommenden Flüchtlinge überhaupt registriert sind, eine Voraussetzung für einen Asylantrag.

Egal, wie sich die große Politik in Bonn entscheiden wird, auch in den kommenden Jahren ist mit einer großen Anzahl von Flüchtlingen auch in BW zu rechnen. Die sich daraus ergebenden Probleme lassen sich keinesfalls mit einem einfachen „Wir schaffen das“ lösen, wie es Kanzlerin Merkel propagiert hat.

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Polens neue Regierung – hat die Demokratie in Europa noch eine Zukunft?

Diese Frage kann man sich nach den jüngsten Ereignissen in Polen durchaus stellen. Zur Erinnerung: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS) gewann die Wahl mit 37,6 % und erhielt mit 235 der 460 Mandate im Sejm eine absolute Mehrheit (Wikipedia zur Parlamentswahl in Polen).

Schon kurz nach den Wahlen zeigte die PiS, wie sie in Zukunft das Land alleine regieren will: Schon einmal, in den Jahren 2005 bis 2007, hat PiS regiert. Doch die Macht der Partei wurde damals begrenzt durch die beiden Koalitionspartner, eine schlagkräftige Opposition und ein Verfassungsgericht, das zu radikale Gesetze als „nicht verfassungskonform“ an das Parlament zurückverwies. Gleich nach Amtsantritt griff das Parlament deshalb das Verfassungsgericht an. Es soll als Kontrollinstanz ausgeschaltet werden (taz.de vom 06.12.2015).

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Flüchtlinge, IS, Krieg in Syrien: Ist die Welt noch zu retten?

Bis zu den furchtbaren Anschlägen des IS in Frankreich gab es in den Medien eigentlich nur ein Thema: Die Flüchtlingskrise. Eine Lösung dieser Krise scheint noch nicht einmal in Ansätzen in Sicht, im Gegenteil: Weiterhin droht Europa an dieser Frage auseinander zu brechen.

Seit vielen Jahren wird mit militärischen Mitteln gegen den internationalen Terroristmus gekämpft, in den letzten Jahren hautpsächlich in Syrien und dem Irak gegen den IS. Auch hierbei scheint kein nachhaltiger Erfolg in Sicht, im Gegenteil: Mittlerweile mischt auch Russland und die regionale Großmacht Türkei in diesem Konflikt mit. Dabei sind die strategischen Ziele der beteiligten Mächte dermaßen verschieden, dass statt eines Sieges gegen den IS auch ein viel größerer Konflikt zwischen diesen Mächten drohen könnte, als Ausgangspunkt für einen dritten Weltkrieg? Die zu Anfang gestellte Frage, ob die Welt noch zu retten ist, war von mir durchaus ernst gemeint.

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2016 wird für viele Menschen ein teures Jahr

So sollen unter anderem die Strompreise angehoben werden, in Baden-Württemberg werden Bus, Bahn und Tram wieder teurer, was insbesondere den Nahverkehr betrifft. Und die Post plant sogar, das Briefporto von normalen Briefen von 62 Cent auf 70 Cent zu erhöhen, was einem Anstieg von nahezu 13 Prozent entspricht.

In letzter Zeit hört man fast nur noch, dass wir in Deutschland nahezu keine Inflation mehr haben. Die Europäische Wirtschaftspolitik versucht seit längerem, eine Inflationsrate von 2 Prozent zu erreichen, damit Europa nicht in eine als Deflation bezeichnete wirtschaftliche Talfahrt gerät. Wie passt das alles zusammen?

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Der VW-Skandal – Konsequenzen?

So viel ist jetzt schon klar: Die Abgaswerte von VW-, Audi- und Skoda-Automodellen wurden in vielen Ländern der Welt viele Jahre lang systematisch gefälscht. Mit einer manipulierten Software gelang es VW, dass der gemessene Schadstoffausstoß bei diesen Modellen bei von den jeweiligen Ländern vorgeschriebenen Tests viel niedriger war als im normalen Fahrbetrieb. Die Diskussion darüber, was die Folgen sein werden (für VW, für die gesamte Deutsche Wirtschaft, weltweit) hat gerade erst begonnen.

Es kostete die Experten in den USA einige Mühe, VW den Betrug nachzuweisen (SZ.de vom 03.10.2015). Es gelang aber schließlich mit einem ziemlich simplen Trick:

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Fest und Demonstration „Wir für Menschlichkeit“ am 26.09.2015 in Bruchsal – neue Version

Insgesamt waren diese Veranstaltungen aus meiner Sicht ein voller Erfolg. Ca. 900 Menschen nahmen an der Demonstration teil. Neben der Bürgermeisterin redeten VertreterInnen der meisten der unterstützenden Organisationen dieses Bündnisses (darunter auch Thurid Feldmann, Vertreterin im Gemeinderat von den LINKEN). Letzteres musste an dieser Stelle einmal erwähnt werden, weil die BNN in ihrer Vorberichterstattung scheinbar vergessen hatte, dass neben allen anderen Organisationen – die dort erwähnt wurden – auch die LINKEN Bestandteil dieses Bündnisses sind.

Was den meisten Rednerinnen gemeinsam war: Neben dem Protest gegen den Aufmarsch der Nazi-Truppe „Steh auf für Deutschland“ wollen alle auch ihren möglichen Beitrag leisten, damit die jetzt auch in Bruchsal zahlreich ankommenden Flüchtlinge hier herzlich willkommen geheißen werden und sie bei dem Erlernen der deutschen Sprache und der Jobsuche unterstützen.

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