Neues aus dem Gemeinderat

Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 25.10.2016 von Thurid Feldmann

01. November 2016  Bruchsal, Neues aus dem Gemeinderat

Thema 3 – Verkehrswegeplan B35

Ich halte diverse Träume des GR eher für gefährlich da diese Träume gerade einen Pakt mit dem Teufel eingehen. Das meine ich bitte nicht wörtlich. Gerade die „Drohung“, dass die Kosten –Nutzenrechung bei Tunnel und/oder Deckelung nicht mehr gegeben ist – interpretiere ich als: „dann machen wir was WIR wollen“. Außerdem wird Lärmschutz nur betrieben, wenn er signifikant mehr wird als er schon ist – auch das halte ich für einen Hemmschuh der vom Bund/ RP gegen eine sinnvolle Ortsumgehung spricht. Vielleicht bin ich zu sehr fixiert in dem „ich kenne doch die Pappeneimer“ die machen eh was sie wollen daher lasse ich mich für die Zukunft gerne eines anderen belehren und hoffe sogar, dass ich eines Besseren belehrt werde. Auch finde ich es fatal, dass immer mehr in den Ausbau von Straßennetzen investiert wird, was sicherlich nötig ist, jedoch der Ausbau von öffentlichen Nahverkehrsmitteln immer mehr gekürzt wird. Dies empfinde ich als ein Signal in die falsche Richtung und weder für unsere Umwelt noch für unseren Geldbeutel gut.


Thema 4 – Breitband

Dieses Thema begleitet mein Dasein im Gemeinderat schon lange. Gut ich bin jetzt erst seit 2 Jahren hier mit dabei aber immer wieder ist gerade die Unterversorgung in dieser Richtung von Büchenau auf dem Tisch – deswegen darf auch die Ortschaftsrätin von Büchenau das Wort für die CDU erheben. Die Verwaltung soll auch gleich in der Stufe 1 des Ausbaus mitversorgt werden. Der Kuchen wird schon geschnitten bevor er gebacken ist. Jedoch auch wieder verständlich da gerade in Büchenau das Netz als solches nicht wirklich existiert. Ich würde dort keinen Zoom Call machen wollen. Ja es ist schon schwierig, wenn man alles privatisiert denn dann unterliegt man eben Kosten-Nutzungsrechnungen so auch bei der Telekom AG. Solche Grundversorgungen, die mittlerweile zum Alltag gehören haben immer mehr das Problem der „Privatunternehmen“. Rendite ist natürlich gefragt, sozusagen als oberstes Gebot. Immer wieder kann man diese Negativentwicklung ehemals staatlicher Unternehmen in den Haushaltskassen der Kommunen als Negativrechnung sehen. Der Standortfaktor für Bruchsal und die Sicherung des Standorts ist sicherlich eine Notwendigkeit, sieht man doch auch an Gemeinden ohne Breitbandanschluss, Abwanderungen von Technologie und Unternehmen. Gerade mit den Unternehmen die in Bruchsal ansässig sind – wie z.B. SEW wird der Breitbandausbau sicherlich nicht nur nötig, sondern Pflicht. Schade ist allemal eines; Alternativen sind alle negiert worden und es gibt einige Technologien die sicherlich mehr Menschen in ein schnelleres Netz gebracht hätten und eventuell preiswerter gewesen wären.

Thema 8 Nichtinvestive Städtebauförderung

Bei den nichtinvestiven Projekten aus Sprachförderung und vielen anderen Dingen wird wieder einmal klar, dass dreimal die Hälfte auf Ehrenamtsschultern lastet. Gerade die Sprachförderung lastet auf kommunalen Schultern da es Daseinsvorsorge darstellt und somit keine Landesförderung erhält. Warum nicht? Kommunen werden überdimensional ausgeblutet. Sozial handeln – wie lange kann sich eine Gemeinde dies noch leisten, gerade mit dem Damoklesschwert „Schuldenbremse 2020“.

Gemeinderatsitzung 28.06.2016 – von Thurid Feldmann (Stadträtin)

 

Thema 1
Badische Landesbühne

Der Intendant hat die Leistungen der Badischen Landesbühne sehr gut hervorgehoben. Mit einem Gesamtetat von rund 4 Mio. € gehört dieses Unternehmen zum Mittelstand und auch die Anzahl der jährlichen Aufführungen (400 Stück – davon ca. 30% in Bruchsal) lässt mir schon vor Staunen den Mund offen stehen. 70 Mitarbeiter und Künstler gestalten den künstlerischen Rahmen der BLB. Jedoch kam auch bei der Rede heraus, dass einige seiner Mitarbeiter in meinen Augen, dieses Business nur aus Liebe zur Kunst ausüben, denn sonst wäre ein Bruttogehalt von 1.700 € wohl kaum auf Dauer durchzuhalten. Dies entspricht gerade einmal einem Mindestlohn und in der heutigen Zeit bedeutet es auch in einer Abhängigkeit zu leben. Sei es zu den Eltern oder zu einem Partner. Mit so einem Lohn ist kein Single-Leben finanzierbar, nicht bei den Mieten und den Lebenserhaltungskosten.

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Pressemitteilung des Bruchsaler Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ vom 09.03.2016

Das Bündnis „Wir für Menschlichkeit“ ruft auf zu Fest, Demonstration und Kundgebungen

44 Unterstützer aus allen gesellschaftlich relevanten Gruppierungen setzen sich für die Ziele des Bündnisses ein

Am Samstag nach den Landtagswahlen, am 19. März 2016, will die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ durch Bruchsal marschieren. Unter dem Schlagwort „Tag der Heimattreue“ wollen 500 Mitglieder und Anhänger der von Verfassungsschützern als neonazistisch eingestuften Partei mit 500 Fackeln sowie 100 Fahnen und Trommeln durch Bruchsal paradieren, um der „Flutung unseres Landes mit kulturfremden Menschen“ Einhalt zu gebieten. Unterstützt werden soll die Partei „Die Rechte“ von der NPD, gegen die derzeit ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig ist, sowie sogenannten „Freien Kameradschaften“.

Damit rechtsextreme und rassistische Parolen in Bruchsal nicht unwidersprochen bleiben, hat sich bereits vor einigen Wochen das Bündnis „Wir für Menschlichkeit“ erneut zusammen gefunden. Weit über 40 Gruppen, Vereine und Parteien unterstützen das Bündnis, das ein deutliches Zeichen gegen populistische Hetze und Fremdenhass setzen will, denn „Bruchsal darf kein Aufmarschgebiet für rechte Umtriebe werden“, so der Sprecher des Bündnisses, Eberhard Schneider, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal-Bretten.

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GR – Sitzung vom 19.05.2015

25. Mai 2015  Neues aus dem Gemeinderat

Windkraftanlage

Es ist erstaunlich wie viele Menschen den Mund aufmachen und reden ohne wirklich etwas zu sagen. Eigene Befindlichkeiten werden ausposaunt als müsste die ganze Nation, naja zumindest alle Bruchsaler der gleichen Meinung sein. Ich habe bei der letzten Sitzung ein Treffen der Gemeinderäte erlebt, die einem Marathon gleich, persönliche Empfindungen artikuliert. Das Größte und am längsten diskutierte Thema war sicherlich die Windkraftanlage Heidelsheim. Nachdem die Vorlage vorgestellt wurde erhob SR Gölz/CDU sein Wort. Herr Gölz der jahrelang Ortsvorsteher von Heidelsheim war, sah sich in der Pflicht, das Naherholungsgebiet Heidelsheimer Wald lang und breit hervor zu heben, so dass seine Redezeit doppelt so lang war, wie die Themenvorstellung. Herr Gölz – kein Mensch will eine Windkraftanlage vor seiner Haustür. Das sie es auch nicht sonderlich hübsch finden, hmm, nachvollziehbar. Okay – bauen wir dort halt ein Kohlekraftwerk hin… Die Argumentation von Herrn Gölz wurde meiner Meinung nach von SR Schönherr / Die Grünen -neue Köpfe vollständig widerlegt ja nahezu zerpflückt. Bei dem Thema »Alternative Energien« muss doch im Hauptfokus der Ausstieg aus Kohle- und Atomenergie stehen. Jedoch im Fokus der Parteien steht die Schönheit der Landschaft. Als wäre ein Atomkraftwerk hübsch anzuschauen, aber das steht ja bevorzugt woanders. Ganzen Beitrag lesen »

Neues aus dem Gemeinderat GR-Sitzung vom 28.04.2015

02. Mai 2015  Neues aus dem Gemeinderat

2.Thema Branchenbund B³

Herr Wipper, erster Vorsitzender, hat sehr aussagekräftig die ehrenamtliche Tätigkeit des Branchenbundes aufgezeigt. Meiner Meinung nach war eines seiner großen Anliegen, die vielen Stunden die ehrenamtlich getätigt werden, sehr gut hervorgehoben. Das Ehrenamt ist mittlerweile in vielen Bereichen eine Institution mit der in Selbstverständlichkeit gerechnet wird. Was wirklich an Schweiß und Energie dahinter steht und selten Lob und Anerkennung erfährt ist nicht rechenbar. Auch das Thema bzw. die Anfrage die Herr Wipper geschickt zwischen schob, nämlich ein fest installierter Werbebogen der nicht auf einem gemieteten Gerüst steht, ist vom Gemeinderat zu bedenken, da sich so ein Werbeblock innerhalb kurzer Zeit amortisieren wird. Die kleine „Hetze“ über „Randgruppen“ die eigentlich schöne Plätze besiedeln und es Müttern mit Kinderwagen unmöglich machen würden dort hindurch zu gehen, stelle ich seinem Eifer zugute, das eigentlich Beste für Bruchsal zu wollen. Meiner Meinung nach zwar mit den falschen Ansätzen jedoch sicherlich einer weiteren Diskussion würdig

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Am 10.12.2014 fand in Bruchsal eine Flüchtlingskonferenz statt

Zum Thema Flüchtlinge gab es in letzter Zeit nichts Gutes zu hören. Erinnert sei an die großen Pegida-Demonstrationen in Dresden oder auch viele Äußerungen von Bundespolitikern. In diesem Zusammenhang muss man diese Konferenz als ein positives Signal bewerten: Am Mittwochnachmittag fand im Pfarrsaal der Gemeinde St. Anton eine Flüchtlingskonferenz satt. Die Stadt Bruchsal lud alle mit der Problematik befassten Personen und Institutionen wie die Heimleitung der Gemeinschaftsunterkunft, Polizei, Kirchenverbände, Vertreter der Kindergärten und Schulen, Ehrenamtliche, Ärzte, Kliniken und auch Vertreter der Vereine ein. Nur Akteure aus dem Bereich Bauen und Wohnen blieben weitestgehend der Veranstaltung fern. Es ging um die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen, insbesondere auch die Anschlussunterbringung. Das Treffen schuf eine Plattform für alle Beteiligten, zum Austausch und um einen Überblick der Angebote zu erlangen – Landfunker.de vom 11.12.2014. Was waren die Ergebnisse dieser Konferenz?

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Entwicklungskonzept für Bruchsal

Auf seiner letzten Sitzung am 21.10.2014 hat der Gemeinderat Bruchsal einhellig beschlossen, ein Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept auf den Weg zu bringen: Bruchsal (pa) | Unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll ein gesamtstädtisches Entwicklungskonzept (GEK) für Bruchsal erstellt werden. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag, 21. Oktober 2014, einstimmig beschlossen.

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Gemeinderatsitzung 30.09.2014

06. Oktober 2014  Neues aus dem Gemeinderat

Gemeinderatsitzung vom 30.09.2014

In der Sitzung wurden diverse Themen beschlossen die in meinen Augen nicht wirklich nachvollziehbar sind.

1. Fußgängerbeschilderung

Es soll mit einem eventueller Kostenaufwand von ca. 150.000,– € ein Schilderwald für die Touristen entstehen damit sie z.B. das Bruchsaler Schloss finden. In Zeiten von Smartphones und Kartenapps nicht wirklich nachvollziehbar. Nichtsdestotrotz werden demnächst Stelen in der Stadt stehen die nach Aussage des Stadtplaners, um die Sicht in die Kaiserstraße nicht zu versperren, zwischen den Pflanzenkübeln aufgestellt werden soll. Also eine davon. Macht auch Sinn wenn man einen Wegweiser gar nicht mehr sieht, erst wenn man fast drauf steht. Die Notwendigkeit von diesen Stelen und Wegweisern erschließt sich mir nicht. Die Argumentation, „wegen der Touristen“ auch nicht wirklich. Wäre es so schlimm wenn Kontakte zwischen dem Einzelhandel und Touristen entstehen durch die Frage :“Wie komme ich zum Schloss?“ Wäre es nicht sinnvoller, NICHT jeden Trend einer „Stadtverschönerung“ mitz machen, und vor allem hätten wir als radfeindliche Stadt nicht dringlichere Projekte die insgesamt auch sehr teuer wären?

2. Radabstellplätze

Hier wurde sozusagen als Zückerchen eine abgespeckte aber ausbaufähige Variante ins Rennen geschickt. (Nachfolgekosten vorprogrammiert) Diese soll die Radabstellplätze in Bruchsal auf Dauer vereinheitlichen und für Fahrräder kein Vorderradkiller werden. Als solches erst einmal nachvollziehbar. Jedoch werden nun sukzessive auch Ständer entfernt die ihren Dienst sehr wohl noch tun könnten. Wegen des Stadtbildes. Sind sie Radfahrer? Sehen sie Räder in diesen Radabstellplätzen? Oder ist es nicht vielmehr so, dass man sein teures Rad lieber schnell an der Hauswand des Lebensmittelladens abschließt, wo man es im Auge behalten kann? Gut es geht hier „nur“ um 22.000,– € (die hätte ich gerne). Aber macht es gerade auch in einer radfeindlichen Stadt Sinn, erst für die Radabstellplätze zu sorgen und danach irgendwann vielleicht für die sichere Fahrt eben dort hin?

3. Jagdpacht Untergrombach II

Ein leidiges Thema, das mich vom Grundsätzlichen her sehr bewegt. Denn gerade  Bedauerlicherweise wurde dadurch der Jagdpächter der letzten 20 Jahre nicht mehr berücksichtigt. Hier stellt sich die Frage: Warum gibt es eigentlich Ortschaftsräte und die dazugehörenden Sitzungen, wenn der Stadtrat alles ungeprüft eventuell durch alte Seilschaften überstimmen kann? Der Ortschaftsrat hatte sich eindeutig für eine andere Vergabe entschieden was den Stadtrat Bruchsal mal wieder gar nicht interessierte. Warum serviert man den vorherigen Jagdpächer, nach 20 (!) Jahren beanstandungsloser Tätigkeit, dermaßen ab? Wie kamen die Damen und Herren zu dem Entschluss, sich hier über die Abstimmung der Ortschaftsrates hinwegzusetzen?
Diese Vorgehensweise erinnert sehr an ein anderes Projekt ebenfalls in Untergrombach, das vom Ortschaftsrat abgelehnt, aber vom Stadtrat Zustimmung bekam. Dieses Projekt wurde durch den Widerstand der Anwohner gekippt, auch mit deswegen, weil es einen sehr fragwürdigen Investor gab, der dann gegen Ende des Verfahrens Insolvenz anmelden musste. Die Stadt wollte damals ihr beteiligtes Baugrundstück verkaufen. Das hätte sicherlich einen sauberen Skandal gegeben. Und bei eben diesem Projekt war der ausführende Vermarkter auch derjenige, der nun die Jagdpacht Untergrombach II erhielt. Übrigens war er auch ein ehemaliger Stadtrat unter OB Doll. Zu dieser Zeit stolperte er bereits über seine Schmiergeldaffaire und gab sowohl sein Amt im Gemeinderat als auch seine Tätigkeit bei einer Bank auf. OB Doll hatte damals Strafanzeige gestellt. Mich wundert die Vergesslichkeit einiger Stadträte.

Ja, ich finde auch, man darf durchaus mal verzeihen. Aber wie oft? Nun ja, Ortschaftsräte dieser Welt – entscheidet was ihr wollt, das interessiert den Stadtrat sowieso nicht! Leider!

Die Bruchsaler AfD und die Fremdenfeindlichkeit

In Bruchsal wurden für kurze Zeit ca. 500 Flüchtlinge in der Landesfeuerwehrschule untergebracht. Wohl auch in diesem Zusammenhang versendete die AfD am 10.09.2014 eine Mail an alle Mitglieder des Gemeinderates und die Bürgermeisterin von Bruchsal, Frau Petzold-Schick, unter dem Titel „Asylantenaufnahme“. Unter einer Vielzahl von möglichen politischen Themen möchte die AfD offensichtlich gerade in diesem Bereich Punkte sammeln.

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In eigener Sache 4

Wir sind zwar noch mitten in der Urlaubszeit, trotzdem schadet es nicht, wenn wir uns jetzt schon ein paar Gedanken darüber machen, wie wir als LINKE in Bruchsal ab September unsere Politik gestalten wollen.

Es dürfte mittlerweile bekannt sein, dass wir bei der letzten Gemeinderatswahl in Bruchsal immerhin einen Sitz erobert haben. Unsere Pressesprecherin, Thurid Feldmann, wurde in den Rat gewählt. Die Freude darüber war groß, allerdings folgte bald auch eine gewisse Ernüchterung darüber, dass man mit nur einem Sitz im Rat keinen Fraktionsstatus, und damit nur sehr wenige Rechte hat. So können wir z.B. dort noch nicht einmal einen Antrag stellen – Thurid hat sich in einem Kommentar mit dem Titel „Ausschüsse, Gremien und Co.“ auf unserer Web-Seite (http://www.die-linke-bruchsal.de/) eingehender damit auseinandergesetzt.

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