Deutschland und die Drohnen

24. Mai 2013  Kommentar der Woche

Es war eines der großen Themen der letzten Woche: die Einstellung des ultrateuren Rüstungsprojektes der Bundeswehr „Global Hawk“. Eingestellt wurde dieses Projekt deshalb, weil über dem europäischen Luftraum die Zulassung für diese Drohne wohl nicht hätte erreicht werden können. Auf diese Art wurden, obwohl man das seit langem hätte wissen können, nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 500 Millionen und 1,3 Milliarden Euro einfach „verbrannt“ – wo doch angeblich das Geld an allen Ecken und Enden fehlt.

Was weniger bekannt ist: Die Bundeswehr besitzt schon seit längerem andere Drohnen, diese wurden auch schon mehrfach im Ausland eingesetzt, beispielsweise in Afghanistan und im Kosovo. Weiterhin wird bisher überhaupt nicht darüber diskutiert, ob es überhaupt sinnvoll ist, Geld für solche unbemannten Flieger auszugeben. Im Gegenteil: Verteidigungsminister De Maiziére plädierte im August 2012 für selbst entwickelte bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr. Ganzen Beitrag lesen »

Der Standort der Nokia Siemens Networks GmbH in Bruchsal wird zum 30.11.2013 geschlossen

20. Mai 2013  Bruchsal

Dies steht nach dem Verhandlungsergebnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat sowie der IG Metall Bruchsal fest. Alle Bemühungen um die Erhaltung des Standortes sind also gescheitert. Für die Beschäftigten wird eine Beschäftigungs- und Transfergesellschaft ab dem 01.12.2013 gegründet, die die Arbeitslosigkeit der Beschäftigten bis Ende 2015 verhindern soll. Wie dieses Ergebnis einzuschätzen ist, dazu wird uns der 2. Bevollmächtigte der IG Metall in Bruchsal, Rainer Wacker, auf unserer Veranstaltung am 11.07.2013 im Ratskeller (ab 19:00 Uhr) sicher mehr sagen können.

Zu Eurer Information folgt nun die gemeinsame Presseerklärung des Betriebsrates der Nokia Siemens Networks GmbH Standort Bruchsal und der IG Metall Bruchsal: Ganzen Beitrag lesen »

Besteht nach dem Parteitag der Grünen doch noch eine Chance auf Rot-Rot-Grün?

03. Mai 2013  Diskussionen

Nach dem Parteitag der Grünen vom letzten Wochenende kann man sich diese Frage zumindest stellen. Von der FDP wurden diese Beschlüsse direkt als Linksruck verteufelt, auch ansonsten gab es aus den Medien oft harsche Kritik. Schauen wir uns zunächst die Beschlüsse des Grünen-Parteitages im Einzelnen an: Ganzen Beitrag lesen »

Minijobs

10. April 2013  Diskussionen

Mittlerweile arbeiten in Deutschland mehr als 7 Millionen Menschen in sog. Minijobs (bis zu 400 bzw 450 € pro Monat). Ursprünglich wurden diese Jobs angeblich deshalb eingeführt, um insbesondere Langzeitarbeitslosen wieder den Einstieg ins Berufsleben zu ermöglichen, um nach diesem Einstieg wieder einen festen Dauerjob zu bekommen. Dies insbesondere im Zusammenhang mit den sog. Ein-Euro-Jobs, die die Agentur für Arbeit auf diese Weise immer wieder vergeben hat.

Die Realität sieht allerdings ganz anders aus. Der Fall, dass aus so einem Minijob tatsächlich einmal eine Ganzen Beitrag lesen »