Türkei – Bürgerkrieg vor Europas Haustür

In den Medien gibt es zur Zeit fast nur ein Thema, die Flüchtlingskrise. Dabei geht das Drama, das sich seit einigen Monaten in der Türkei abspielt, fast unter.

Eine positive Ausnahme bildete dabei der Beitrag von titel thesen temperamente, der am 24.01.16 im Ersten unter dem Titel „Unterdrückung der kurdischen Kultur – Erdogans Hexenjagd gegen Schriftsteller, Journalisten und Akademiker“ ausgestrahlt wurde – allerdings erst abends um 23:05 Uhr.

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Baden-Württemberg und die Flüchtlinge

Nach Umfragen ist für die kommenden Landtagswahlen für die Menschen im Lande die Flüchtlingskriese das alles überragende Thema. Nach Angaben des Flüchtlingsrates-BW wurden 2015 in Baden-Württemberg 61.671 Anträge auf Asyl gestellt. Diese Anzahl könnte auch deshalb noch zu tief gegriffen sein, weil immer noch nicht alle ankommenden Flüchtlinge überhaupt registriert sind, eine Voraussetzung für einen Asylantrag.

Egal, wie sich die große Politik in Bonn entscheiden wird, auch in den kommenden Jahren ist mit einer großen Anzahl von Flüchtlingen auch in BW zu rechnen. Die sich daraus ergebenden Probleme lassen sich keinesfalls mit einem einfachen „Wir schaffen das“ lösen, wie es Kanzlerin Merkel propagiert hat.

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Polens neue Regierung – hat die Demokratie in Europa noch eine Zukunft?

Diese Frage kann man sich nach den jüngsten Ereignissen in Polen durchaus stellen. Zur Erinnerung: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS) gewann die Wahl mit 37,6 % und erhielt mit 235 der 460 Mandate im Sejm eine absolute Mehrheit (Wikipedia zur Parlamentswahl in Polen).

Schon kurz nach den Wahlen zeigte die PiS, wie sie in Zukunft das Land alleine regieren will: Schon einmal, in den Jahren 2005 bis 2007, hat PiS regiert. Doch die Macht der Partei wurde damals begrenzt durch die beiden Koalitionspartner, eine schlagkräftige Opposition und ein Verfassungsgericht, das zu radikale Gesetze als „nicht verfassungskonform“ an das Parlament zurückverwies. Gleich nach Amtsantritt griff das Parlament deshalb das Verfassungsgericht an. Es soll als Kontrollinstanz ausgeschaltet werden (taz.de vom 06.12.2015).

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Flüchtlinge, IS, Krieg in Syrien: Ist die Welt noch zu retten?

Bis zu den furchtbaren Anschlägen des IS in Frankreich gab es in den Medien eigentlich nur ein Thema: Die Flüchtlingskrise. Eine Lösung dieser Krise scheint noch nicht einmal in Ansätzen in Sicht, im Gegenteil: Weiterhin droht Europa an dieser Frage auseinander zu brechen.

Seit vielen Jahren wird mit militärischen Mitteln gegen den internationalen Terroristmus gekämpft, in den letzten Jahren hautpsächlich in Syrien und dem Irak gegen den IS. Auch hierbei scheint kein nachhaltiger Erfolg in Sicht, im Gegenteil: Mittlerweile mischt auch Russland und die regionale Großmacht Türkei in diesem Konflikt mit. Dabei sind die strategischen Ziele der beteiligten Mächte dermaßen verschieden, dass statt eines Sieges gegen den IS auch ein viel größerer Konflikt zwischen diesen Mächten drohen könnte, als Ausgangspunkt für einen dritten Weltkrieg? Die zu Anfang gestellte Frage, ob die Welt noch zu retten ist, war von mir durchaus ernst gemeint.

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2016 wird für viele Menschen ein teures Jahr

So sollen unter anderem die Strompreise angehoben werden, in Baden-Württemberg werden Bus, Bahn und Tram wieder teurer, was insbesondere den Nahverkehr betrifft. Und die Post plant sogar, das Briefporto von normalen Briefen von 62 Cent auf 70 Cent zu erhöhen, was einem Anstieg von nahezu 13 Prozent entspricht.

In letzter Zeit hört man fast nur noch, dass wir in Deutschland nahezu keine Inflation mehr haben. Die Europäische Wirtschaftspolitik versucht seit längerem, eine Inflationsrate von 2 Prozent zu erreichen, damit Europa nicht in eine als Deflation bezeichnete wirtschaftliche Talfahrt gerät. Wie passt das alles zusammen?

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Der VW-Skandal – Konsequenzen?

So viel ist jetzt schon klar: Die Abgaswerte von VW-, Audi- und Skoda-Automodellen wurden in vielen Ländern der Welt viele Jahre lang systematisch gefälscht. Mit einer manipulierten Software gelang es VW, dass der gemessene Schadstoffausstoß bei diesen Modellen bei von den jeweiligen Ländern vorgeschriebenen Tests viel niedriger war als im normalen Fahrbetrieb. Die Diskussion darüber, was die Folgen sein werden (für VW, für die gesamte Deutsche Wirtschaft, weltweit) hat gerade erst begonnen.

Es kostete die Experten in den USA einige Mühe, VW den Betrug nachzuweisen (SZ.de vom 03.10.2015). Es gelang aber schließlich mit einem ziemlich simplen Trick:

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Fest und Demonstration „Wir für Menschlichkeit“ am 26.09.2015 in Bruchsal – neue Version

Insgesamt waren diese Veranstaltungen aus meiner Sicht ein voller Erfolg. Ca. 900 Menschen nahmen an der Demonstration teil. Neben der Bürgermeisterin redeten VertreterInnen der meisten der unterstützenden Organisationen dieses Bündnisses (darunter auch Thurid Feldmann, Vertreterin im Gemeinderat von den LINKEN). Letzteres musste an dieser Stelle einmal erwähnt werden, weil die BNN in ihrer Vorberichterstattung scheinbar vergessen hatte, dass neben allen anderen Organisationen – die dort erwähnt wurden – auch die LINKEN Bestandteil dieses Bündnisses sind.

Was den meisten Rednerinnen gemeinsam war: Neben dem Protest gegen den Aufmarsch der Nazi-Truppe „Steh auf für Deutschland“ wollen alle auch ihren möglichen Beitrag leisten, damit die jetzt auch in Bruchsal zahlreich ankommenden Flüchtlinge hier herzlich willkommen geheißen werden und sie bei dem Erlernen der deutschen Sprache und der Jobsuche unterstützen.

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Demonstration gegen Nazitreffen in Bruchsal

 

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Arrogante Kritik aus Deutschland an der griechischen Flüchtlingspolitik

16. August 2015  Diskussionen, Kommentar der Woche

Am 10.8.15 war Claudia Roth nach Kos gereist, um die Lage der Flüchtlinge zu begutachten und stellte ganz realistisch fest: „Das ist die Hölle auf Erden“.

Ich möchte mich jetzt nicht speziell über Claudia Roth auslassen, die für mich nur stellvertretend für den Rest der schlampigen Flüchtlingspolitik in der EU- und Deutschland spricht. Immerhin hat Frau Roth im Focus-Interview vom 12.8.15 auf die Frage(*1) „Wie kann Europa Kos dabei unterschützen“ wörtlich geantwortet: „Wir müssen Druck auf die griechische Regierung machen, Erstaufnahmeeinrichtungen zu schaffen und eine Aufnahme der Flüchtlinge zu ermöglichen…“

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Fahrrad fahren in Bruchsal

Ich gehöre zu den glücklichen Menschen, deren Weg zur Arbeit nicht sehr weit ist. Ich wohne in der Salinenstraße, mein Arbeitsplatz liegt auf dem TRIWO Technikpark. Also fahre ich, wenn das Wetter OK ist und ich abends nicht noch größere Einkäufe zu erledigen habe, gerne mit dem Fahrrad zur Arbeit. Allerdings empfinde ich diese Fahrradfahrt dorthin sowohl für Fahrradfahrer als auch für Fußgänger als z.T. lebensgefährlich.

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