Schlagwort: Atomausstieg

EU und Deutschland planen massive Aufrüstung

 

Ein gefährliche Rechtsruck zieht durch die Welt, Ausländer- und Flüchtlingsfeindlichkeit, Rassismus und Nationalismus sind wieder „in“. Trump wir US-Präsident, in Deutschland scheint die AfD immer stärker zu werden, in Frankreich droht Marine Le Pen Präsidentin zu werden.

Die EU könnte jetzt Ursachenforschung betreiben, ihre Politik vielleicht einmal in Frage stellen. Davon ist leider gar nichts zu spüren. Stattdessen will man jetzt an der Rüstungsschraube drehen, natürlich zu Lasten der Steuerzahler. Und die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt sich mit an die Spitze dieser Bewegung.

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12.02.16 – Veranstaltung zur Atommülllagerung in Philipsburg

12. Februar 2016 

Am 12. Februar, wenige Wochen für dem fünften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima, besucht der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) den in Baden-Württemberg gelegenen Atomstandort in Philippsburg. Zdebel, der auch Mitglied der „Endlager-Kommission“ ist, will vor Ort mit den BürgerInnen über die Probleme der Atommülllagerung sprechen.

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Atommüll für die Ewigkeit – Risiken zwischen Atomausstieg und „Endlagerung“

09. Februar 2016  Aktuelles, Bruchsal

Zum Anlass der fünfjährigen Fukushima Atomkatastrophe lädt DIE LINKE Bruchsal am 12. Februar um 19 Uhr nach Philippsburg ins Gästehaus Rotes Tor in die Rote-Tor-Straße 52 ein. Als Gast wird der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion und Mitglied in der „Endlager-Kommission“ des Bundestages sowie Landtagskandidat Heinz-Peter Schwertges zum „Zwischenlager“, dessen Erweiterung in Philippsburg und den Abriss der Atommeiler informieren und über die ökologischen Forderungen der Linken diskutieren. Auch der geplante Netzausbau und der „Monster“-Konverter für Philippsburg werden kritisch hinterfragt und für es wird für die „Bürgerenergiewende“ geworben.

Flyer Philippsburg Flyer Phillipsburg

Freihandelsabkommen TTIP und CETA – Gefahr für die Demokratie

An diesem Freitag wollen Kanada und die EU den Abschluss der Ceta-Verhandlungen verkünden. Ceta gilt als Blaupause für das weitaus wichtigere TTIP-Abkommen mit den USA, das 2015 fertig sein soll“ – SPIEGEL-ONLINE vom 25.09.2014. Ursprünglich sollte dieses Abkommen letzten Freitag entgültig verabschiedet werden. Nunmehr heißt es aber von der EU-Kommission, dass es sich noch nicht um einen rechtlich bindenden Text des internationalen Rechts handele, bis das Abkommen ratifiziert worden sei. Was das heißt, ob etwa jedes Mitgliedsland der EU diesem Abkommen in ihren Parlamenten noch zustimmen muss, ist unklar.

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Agenda 2014 – diesmal bei der Energiewende in Sicht

24. Januar 2014  Allgemein, Kommentar der Woche

Man sollte meinen dass eine so große Partei wie die SPD aus ihren Fehlern lernt. Jedoch der Anschein trügt! Am 14.März jährt sich die Agenda 2010 und was macht erneut die in der Regierung vertretene SPD? Die SPD, vertreten hier durch Herrn Gabriel, versucht die Energiewende zu blockieren und somit den Atomausstieg. Der Ausbau der Wind-und Solarenergie soll gedeckelt werden –  so zumindest der Plan von Herrn Gabriel. Jetzt wo sie es sagen Herr Gabriel, Kohle- und Atomkraftwerke sind so viel besser für Umwelt und Klima. Diese Tendenz die sich schon in den Anfängen der großen Koalition zeigt ist schon besorgniserregend. Die Neigung der SPD ihre eigenen Wurzeln zu verleugnen sobald sie an der Regierung sind scheint doch ein wiederkehrendes Ereignis zu sein. Bei compact.de können Sie Ihre Unterschrift hinterlassen damit dieser blödsinnige Plan gar nicht erst umgesetzt wird. Nehmen sie diese Chance wahr.                                        Thurid Feldmann