Schlagwort: Blockupy

Hat Europa eine Zukunft?

Diese Frage muss man sich stellen, denkt man an die vergangene Zeit: Die große Finanzkrise wirkt noch immer nach, viele fürchten eine neue Verschlimmerung. Die soziale Ungleichheit innerhalb der EU wird immer größer. Auf den großen Flüchtlingsstrom Richtung Europa hat man noch keine humane Antwort gefunden. Europaskeptische und rechtsradikale Parteien sind auf dem Vormarsch, wie der Front National und zumindest auch zweitweise die AfD in Deutschland. Der Konflikt in der Ukraine ist immer noch nicht gelöst, noch immer droht aus den militärischen Auseinandersetzungen am Ostrand Europas ein großer Krieg zu werden. Man kann die Frage also auch anders stellen: Ist Europa noch zu retten?

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Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa

05. April 2014  Diskussionen, Kommentar der Woche

Von offizieller Seite wird das geplante Freihandelsabkommen (auf englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership – daher die Abkürzung TTIP) als große Chance für Deutschland und Europa begrüßt: Nicht nur die Zölle würden fallen, zusätzlich würde das Abkommen mehr Arbeitsplätze und Wachstum schaffen. Was ist zu halten von solchen Versprechen, worum geht es überhaupt?

Zunächst einmal sollen zu diesem Abkommen nicht nur die genannten Länder gehören, daneben werden auch die Länder Kanada, Mexiko, Schweiz, Liechtenstein, Island, Mazedonien und die Türkei genannt. Die Verhandlungen werden im Geheimen geführt, an die Öffentlichkeit dringen immer nur Bruchstücke. Folgende Kernpunkte kristallisieren sich dabei heraus:

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Die nächste Finanzkrise kommt – die Frage ist nur: Wann?

06. Dezember 2013  Kommentar der Woche

Seit der letzten Finanzkrise, in deren Folge ganze Volkswirtschaften weltweit in größte Schwierigkeiten gerieten, sind gerade einmal gut fünf Jahre vergangen. Doch schon wieder mehren sich die Anzeichen dafür, dass es bis zum nächsten großen Crash nicht mehr sehr lange dauern kann.

Viel wurde nach der letzten großen Krise darüber geredet, welche Maßnahmen getroffen werden müssten, damit so etwas nicht noch einmal passiert. Allerdings: Bis auf kleine kosmetische Korrekturen ist nicht viel dabei herausgekommen. Es gibt viele Ursachen für die drohende nächste Finanzkrise, zwei davon scheinen mir besonders wichtig zu sein:

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Proteste in der Türkei und Blockupy

14. Juni 2013  Kommentar der Woche

In der letzten Woche waren die Proteste in der Türkei neben der Hochwasserkatastrophe das bestimmende Thema in den Medien. Die Empörung über das harte vorgehen der Polizei gegenüber den meist friedlichen Demonstranten, angeordnet vom Premier Erdogan, ist allenthalben groß.

Dem konnten sich auch die Parteien im Bundestag nicht entziehen. Trotz aller Empörung über diese massive Missachtung der Menschenrechte in der Türkei wollten sich allerdings die anderen im Bundestag vertretenen Parteien folgender Forderung der LINKEN nicht anschließen: Angesichts der autoritären Politik von Ergogan müssen die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei zunächst ausgesetzt werden.

In gewisser Hinsicht wundert uns das nicht, hat doch Deutschland, was Demokratie und Menschenrechte im eigenen Land betrifft, selbst „Leichen im Keller“.

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