Schlagwort: Bruchsal

Bruchsaler Polizei – auf dem rechten Auge blind?

 

Am 19.03. fanden in Bruchsal Veranstaltungen und Demonstrationen des Bruchsaler Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ gegen den von Nazis in dieser Stadt veranstalteten „Tag der Heimattreue“ statt. Während es die Nazis gerade einmal auf 100 Teilnehmer brachten (statt der großspurig angekündigten 500), demonstrierten etwa 1.300 Menschen gegen diesen Aufmarsch der Ewiggestrigen.

Alle Aktionen des Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ verliefen gewaltfrei, betonte der Sprecher des Bündnisses, Eberhard Schneider von der IG-Metall, in einer Pressemitteilung. Am Rande kam es dennoch zu einigen Auseinandersetzungen, deren Verlauf der Grund für meine zu Beginn gestellte Frage ist.

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„Wir für Menschlichkeit“ gegen Nazis in Bruchsal

19. März 2016 

Am 19.03.2016 wollen Rechtsradikale und Nazis in Bruchsal für einen sogenannten „Tag der Heimattreue“ demonstrieren. Sie mobilisieren ihre Anhänger nicht nur aus Bruchsal und Umgebung, sondern auch von viel weiter entfernten Orten.

 

Das Bruchsaler Bündnis „Wir für Menschlichkeit“ ruft deshalb an diesem Tag auf zu „Fest – Demontration – Kundgebungen“ gegen diesen Aufmarsch der rechtsextremen Szene. Als Motto wurde ein Satz aus unserem Grundgesetz gewählt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“.

 

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Treffen der Bruchsaler LINKEN

17. März 2016 

Themen an diesem Abend:

  • Wegen der Landtagswahlen am 13.03.2016 haben wir die turnusmäßige Neuwahl unseres OV der Bruchsaler LINKEN verschoben. An diesem Abend ist es endlich so weit. Wir freuen uns über jedes Mitglied der Bruchsaler LINKEN, das für den neuen Vorstand kandidieren möchte.

  • An diesem Abend sind die Wahlen in Baden-Württemberg vorbei. Egal, wie das Ergebnis auch ausfallen wird, gerade in diesen politisch schwierigen Zeiten werden kritische und linke Menschen auch in Bruchsal dringend gebraucht. Über unsere weiteren Perspektiven und Aktivitäten in diesem Jahr wollen wir nach den Vorstandswahlen noch ausführlicher diskutieren.

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen

Um es gleich vorweg zu nehmen, diese Landtagswahlen hatten aus meiner Sicht zwei wirklich schlimme Ergebnisse. Zum einen das starke Abschneiden der AfD, die in Baden-Württemberg mit 15,1 %, in Rheinland-Pfalz mit 12,6 % und in Sachsen-Anhalt sogar mit 24,2 % in den Landtag einzogen. Die LINKE blieb in Baden-Württemberg (2,9 %, +0,1%) und in Rheinland-Pfalz bei (2,8 %, -0,2%) bei ihren bisherigen mageren Ergebnissen nahezu konstant, während sie in Sachsen-Anhalt (16,3 %, -7,4 %) drastische Verluste hinnehmen musste. Auch in Bruchsal selbst sah es nicht besser aus (AfD 16,3%, LINKE 2,6 %).

Im folgenden meine ersten Thesen zu diesen Wahlergebnissen: Keine ausgefeilte Analyse, aber hoffentlich ein Anstoß zu vielerlei Diskussionen, die im besten Fall die Bruchsaler LINKE und andere kritische Geister in dieser Stadt ein Stück voranbringen könnten.

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Pressemitteilung des Bruchsaler Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ vom 09.03.2016

Das Bündnis „Wir für Menschlichkeit“ ruft auf zu Fest, Demonstration und Kundgebungen

44 Unterstützer aus allen gesellschaftlich relevanten Gruppierungen setzen sich für die Ziele des Bündnisses ein

Am Samstag nach den Landtagswahlen, am 19. März 2016, will die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ durch Bruchsal marschieren. Unter dem Schlagwort „Tag der Heimattreue“ wollen 500 Mitglieder und Anhänger der von Verfassungsschützern als neonazistisch eingestuften Partei mit 500 Fackeln sowie 100 Fahnen und Trommeln durch Bruchsal paradieren, um der „Flutung unseres Landes mit kulturfremden Menschen“ Einhalt zu gebieten. Unterstützt werden soll die Partei „Die Rechte“ von der NPD, gegen die derzeit ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig ist, sowie sogenannten „Freien Kameradschaften“.

Damit rechtsextreme und rassistische Parolen in Bruchsal nicht unwidersprochen bleiben, hat sich bereits vor einigen Wochen das Bündnis „Wir für Menschlichkeit“ erneut zusammen gefunden. Weit über 40 Gruppen, Vereine und Parteien unterstützen das Bündnis, das ein deutliches Zeichen gegen populistische Hetze und Fremdenhass setzen will, denn „Bruchsal darf kein Aufmarschgebiet für rechte Umtriebe werden“, so der Sprecher des Bündnisses, Eberhard Schneider, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal-Bretten.

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Die widersprüchliche Flüchtlingspolitik der Grünen

Viele Jahrelang hatten die Grünen das Image einer Partei, die in jedem Fall für die Menschenrechte weltweit steht und der jede Form von Rassismus fremd ist. Mit der Flüchtlingskrise, den Ereignissen der Silvesternacht in Köln und nicht zuletzt mit dem Erstarken der AfD hat sich dies zumindest bei Teilen der Grünen verändert. Als Beispiel ein Zitat des grünen Bürgermeisters von Tübingen, Boris Palmer, das dieser in einem Spiegel-Interview äußerte und das in einer Kolumne von Mely Kiyak in der Zeit vom 17.02.2016 zitiert wurde:

Spätestens seit den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln kommen selbst grüne Professoren zu mir, die sagen: Ich habe zwei blonde Töchter, ich sorge mich, wenn jetzt 60 arabische Männer in 200 Meter Entfernung wohnen.

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Veranstaltung in Bruchsal zu Krieg und Terror

23. Februar 2016 

Die Veranstaltung mit Gökay Akbulut, Spitzenkandidatin der LINKEN zu den kommenden Landtagswahlen und Heinz-Peter Schwertges, Kandidat der Bruchsaler LINKEN zu diesen Wahlen, findet in einer äußerst komplizierten Weltlage statt.

* Immer mehr Flüchtlinge machen sich auf den Weg, um vor Terror und Krieg überall in der Welt zu fliehen.

* Gleichzeitig werden für den Profit der großen Konzerne z.B. im nahen Osten Menschen auch mit deutschen Waffen ermordet.

Die Veranstaltung steht deshalb unter dem Titel: „Menschen vor Profite! Stoppt Krieg und Terror in Syrien, in der Türkei und überall!

19.03.2016: Aufruf des Bruchsaler Bündnisses „Wir für Menschlichket“

22. Februar 2016  Allgemein, Bruchsal, Kampf gegen Nazis
Flyer_Bruchsal_Finale 21.02_2

 

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Die Lage der Flüchtlinge in der Türkei

Weil Gökcen Xwade Da vom Alevitischen Kulturverein in Bruchsal sich sehr viele Gedanken über die Lage der Kurden aber auch der Flüchtlinge in der Türkei macht, hat er uns den folgenden Artikel zur Veröffentlichung auf unserer Web-Seite zugesendet:

„Die Türkei missbraucht zur Zeit die syrischen Flüchtlinge auf übelste Weise. Sie befördert einerseitz die Flucht der Syrer aus der Türkei und andererseitz instrumentalisiert sie die reaktionär-islamischen Milizen der Al Nusra (ein Ableger der Al Kaida) und Al Scham in ihrem Kampf gegen die Kurden. Im Augenblick erpresst die Türkei damit Europa:

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12.02.16 – Veranstaltung zur Atommülllagerung in Philipsburg

12. Februar 2016 

Am 12. Februar, wenige Wochen für dem fünften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima, besucht der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) den in Baden-Württemberg gelegenen Atomstandort in Philippsburg. Zdebel, der auch Mitglied der „Endlager-Kommission“ ist, will vor Ort mit den BürgerInnen über die Probleme der Atommülllagerung sprechen.

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