Schlagwort: Bruchsal

Die Armut in Deutschland wächst

Ausbeutung ist Alltag – so lautete der Titel eines Artikels im SPIEGEL vom 24.11.2014. Hierin werden in vielen Beispielen die Schicksale von Menschen oft aus dem EU-Ausland beschrieben, die in Deutschland versuchen, mehr Geld als in ihrer Heimat zu verdienen. Weiter im SPIEGEL-Artikel: Ob im Gartenbau, auf Großmärkten, in der Fleischindustrie oder auf dem Bau – überall arbeiten Menschen für Hungerlöhne von weniger als fünf Euro pro Stunde. 1,7 Millionen, so die Auswertung einer Erhebung durch das Institut für Arbeit und Qualifikation an der Universität Duisburg-Essen, sind in diesem Lohnsegment beschäftigt. Seit 2008 hat sich die Zahl drastisch erhöht. In kaum einem Euroland ist der Niedriglohnsektor so groß wie in Deutschland. Nur in der Slowakei und Irland ist der Anteil der Billiglöhner noch höher.

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Nächstes Treffen der Bruchsaler LINKEN

17. November 2014 

Alle sind herzlich eingeladen, egal ob Mitglied der LINKEN oder nicht! Themen:

* Vorbereitung der Gemeinderatssitzung am 18.11.2014

* Der Gemeinderat hat beschlossen, im nächsten Jahr ein Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept für Bruchsal auf den Weg zu bringen. Da wollen wir ein Wörtchen mitreden!

* Planung einer etwas größeren Veranstaltung der Bruchsaler LINKEN mit Politik und Kultur im nächsten Jahr.

Entwicklungskonzept für Bruchsal

Auf seiner letzten Sitzung am 21.10.2014 hat der Gemeinderat Bruchsal einhellig beschlossen, ein Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept auf den Weg zu bringen: Bruchsal (pa) | Unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll ein gesamtstädtisches Entwicklungskonzept (GEK) für Bruchsal erstellt werden. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag, 21. Oktober 2014, einstimmig beschlossen.

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Die Bruchsaler AfD und die Fremdenfeindlichkeit

In Bruchsal wurden für kurze Zeit ca. 500 Flüchtlinge in der Landesfeuerwehrschule untergebracht. Wohl auch in diesem Zusammenhang versendete die AfD am 10.09.2014 eine Mail an alle Mitglieder des Gemeinderates und die Bürgermeisterin von Bruchsal, Frau Petzold-Schick, unter dem Titel „Asylantenaufnahme“. Unter einer Vielzahl von möglichen politischen Themen möchte die AfD offensichtlich gerade in diesem Bereich Punkte sammeln.

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Hungerstreik im Gefängnis in Bruchsal

06. September 2014  Bruchsal, Kommentar der Woche

Es ging in den letzten Tagen durch eine Reihe von Zeitungen: Einige Häftlinge in der JVA Bruchsal hatten damit begonnen, die Nahrung zu verweigern. Als Gründe wurden angeführt: Die schlechte Versorgung mit Nahrungsmitteln, insbesondere die Brotauswahl wurde kritisiert. Weiterhin seien die Telefongebühren zu hoch. Stellvertretend für viele Berichte zitiere ich hier DIE WELT vom 05.09.2014:

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Treffen der LINKEN in Bruchsal

02. September 2014 

Zum Ende der Urlaubszeit wollen wir uns wieder im Ratskeller treffen, um über folgende Themen zu sprechen:

* Mit Thurid Feldmann haben wir erstmals einen Sitz im Gemeinderat gewonnen. Welche Ziele setzen wir uns jetzt im Gemeinderat?

* Wir wollen in Bruchsal auch außerhalb des Gemeinderates präsent sein. Welche Aktionen oder Veranstaltungen nehmen wir uns bis Ende des Jahres vor?

 

In eigener Sache 4

Wir sind zwar noch mitten in der Urlaubszeit, trotzdem schadet es nicht, wenn wir uns jetzt schon ein paar Gedanken darüber machen, wie wir als LINKE in Bruchsal ab September unsere Politik gestalten wollen.

Es dürfte mittlerweile bekannt sein, dass wir bei der letzten Gemeinderatswahl in Bruchsal immerhin einen Sitz erobert haben. Unsere Pressesprecherin, Thurid Feldmann, wurde in den Rat gewählt. Die Freude darüber war groß, allerdings folgte bald auch eine gewisse Ernüchterung darüber, dass man mit nur einem Sitz im Rat keinen Fraktionsstatus, und damit nur sehr wenige Rechte hat. So können wir z.B. dort noch nicht einmal einen Antrag stellen – Thurid hat sich in einem Kommentar mit dem Titel „Ausschüsse, Gremien und Co.“ auf unserer Web-Seite (http://www.die-linke-bruchsal.de/) eingehender damit auseinandergesetzt.

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Ausschüsse, Gremien und Co.

28. Juli 2014  Neues aus dem Gemeinderat

Am 22.07.2014 fand die konstituierende Sitzung im Ehrenbergsaal im Bürgerzentrum Bruchsal statt. Nach einem Bild aller Gemeinderäte und Gemeinderätinnen ging es auch direkt zur Tagesordnung. Ein paar Dinge stießen auch gleich auf Widerworte. Das neue Auszählungsverfahren gibt auch kleineren Parteien die Möglichkeit die Geschicke der Kommune mit zu gestalten da sie dadurch überhaupt erst im Gemeinderat vertreten sind. Jedoch haben diese Parteien nur sehr bedingt Einflußmöglichkeiten. Wenn man Anträge stellen will braucht man einen „Fraktionsstatus“ Dieser ist erst ab 3 Migliedern pro Partei gegeben. DIE LINKE Bruchsal hat eine Vertreterin im Gemeinderat und dadurch keine Möglichkeit eigene Anträge einzubringen. Diese, sagen wir mal „Ungerechtigkeit“ zieht sich weiter. Ausschussplätze wie Gremiumsplätze oder Aufsichtsratsposten werden ebenso nach dem Fraktionsstatus vergeben. In Bruchsal gibt es wenigstens keine beschließenden Ausschüsse so dass man hier der Demokratie den richtigen Weg weißt. In Karlsruhe z.B. sieht das schon anders aus. Dort haben 3 Parteien keinen Fraktionsstatus, also 5 Gemeinderatsmitglieder haben keine wirkliche Möglichkeit die Geschicke ihrer Stadt von Anfang an aktiv mit zu gestalten. In Bruchsal betrifft dies nur 2 Mitglieder des Gemeinderates. Jedoch auch in Bruchsal stellt sich die Frage was ein neues Auszählungsverfahren bringt, dass auch Minderheiten die Möglichkeit erteilt in den Gemeinderat gewählt zu werden,  wenn es letztendlich in der praktischen Umsetzung ausgebremst wird. Viele Städte haben nach der Kommunalwahl viele kleine Parteien mit in ihrem Gemeinderat sitzen die nun alle nur die Möglichkeit haben auf bereits eingereichte Anträge zusätzliche Fragen bzw. Anträge anzuschließen. Eine Eigengestaltung wird so sehr schwierig. In Bruchsal wurde versichert dass man lediglich auf die Aufwandsentschädigung verzichtet wenn man nicht in einen Ausschuss gewählt wird. Man hat jedoch als Mitglied des Gemeinderates ein Rederecht und auch ein Anwesenheitsrecht. Dies würde sich sicherlich sehr schnell ändern sollten die Ausschüsse ihre Natur ändern und von beratenden Ausschüssen in beschließende Ausschüsse wechseln. Auch wenn hier bei der Vergabe der „Posten“ das neue Auszählungsverfahren angewendet wurde so stellt sich doch trotzdem eine Frage:  Warum werden nicht alle zu vergebenden Sitze, sei es Ausschuss oder Gremium oder Aufsichtsrat zusammen addiert und dann das neue Auszählungsverfahren angewendet? Ganz einfach, es hätte sowohl die AfD wie auch DIE LINKE nicht nur einen aktiven Zuschauerplatz sondern Mitgestaltungsraum bekommen. Gerade was das neue Auszählungsverfahren bei den Wahlen betrifft ist wohl noch nicht bis zum Schluss alles durchdacht worden. Mal schauen ob eventuell der eine oder andere Kläger hier die Konsequenz einer gelebten Demokratie doch wieder nur vor Gericht erreicht.

TF

Flüchtlinge in Bruchsal

19. Juli 2014  Bruchsal, Kommentar der Woche

Die Stadt bekommt eine zweite Flüchtlingsunterkunft. Wie Stadt und Landratsamt mitteilen, sollen die Familien mit Kindern in einem ehemaligen Altenheim im Ortsteil Büchenau eine Bleibe finden. Die Stadtverwaltung von Bruchsal wurde nach eigenen Angaben von den Plänen des Landkreises überrascht. Ein Sprecher erklärte, offenbar stehe der Landkreis derart unter Druck, dass ein eigentlich schon für nicht tauglich befundenes Gebäude nun doch aktiviert werde. In dem ehemaligen Altenheim sollen insgesamt 45 Flüchtlinge eine Bleibe finden. Sie kommen aus Syrien, dem Iran, aus Pakistan, vom Balkan, aus Osteuropa und aus Afrika. Unter ihnen sind auch 17 Kinder. Der Kreis hat das Gebäude für zehn Jahre angemietet. Neben dem Seniorenheim gibt es in Bruchsal bereits eine Gemeinschaftsunterkunft für 140 Asylbewerber.“ (SWR Fernsehen vom 18.07.2014).

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Wahlergebnisse vom 25.04.2014 in Bruchsal – Analysen

01. Juni 2014  Bruchsal, Kommentar der Woche

Zunächst einmal haben wir Grund zur Freude: Mit Thurid Feldmann wurde die Spitzenkandidatin der Bruchsaler LINKEN in den Gemeinderat gewählt, mit Jürgen Creutzmann ist die LINKE auch erstmals im Karlsruher Kreistag vertreten. Noch dazu wurde im benachbarten Bretten mit Hermann Füllberth ebenfalls ein Kandidat der LINKEN zum ersten Mal in den Gemeinderat von Bretten gewählt. Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten KandidatInnen.

Wir währen allerdings nicht die LINKE, wenn wir uns jetzt nur auf die Schultern klopfen, ohne die Ergebnisse im Einzelnen auch etwas genauer zu analysieren.

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