Schlagwort: DIE LINKE

Treffen der Bruchsaler LINKEN

17. März 2016 

Themen an diesem Abend:

  • Wegen der Landtagswahlen am 13.03.2016 haben wir die turnusmäßige Neuwahl unseres OV der Bruchsaler LINKEN verschoben. An diesem Abend ist es endlich so weit. Wir freuen uns über jedes Mitglied der Bruchsaler LINKEN, das für den neuen Vorstand kandidieren möchte.

  • An diesem Abend sind die Wahlen in Baden-Württemberg vorbei. Egal, wie das Ergebnis auch ausfallen wird, gerade in diesen politisch schwierigen Zeiten werden kritische und linke Menschen auch in Bruchsal dringend gebraucht. Über unsere weiteren Perspektiven und Aktivitäten in diesem Jahr wollen wir nach den Vorstandswahlen noch ausführlicher diskutieren.

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen

Um es gleich vorweg zu nehmen, diese Landtagswahlen hatten aus meiner Sicht zwei wirklich schlimme Ergebnisse. Zum einen das starke Abschneiden der AfD, die in Baden-Württemberg mit 15,1 %, in Rheinland-Pfalz mit 12,6 % und in Sachsen-Anhalt sogar mit 24,2 % in den Landtag einzogen. Die LINKE blieb in Baden-Württemberg (2,9 %, +0,1%) und in Rheinland-Pfalz bei (2,8 %, -0,2%) bei ihren bisherigen mageren Ergebnissen nahezu konstant, während sie in Sachsen-Anhalt (16,3 %, -7,4 %) drastische Verluste hinnehmen musste. Auch in Bruchsal selbst sah es nicht besser aus (AfD 16,3%, LINKE 2,6 %).

Im folgenden meine ersten Thesen zu diesen Wahlergebnissen: Keine ausgefeilte Analyse, aber hoffentlich ein Anstoß zu vielerlei Diskussionen, die im besten Fall die Bruchsaler LINKE und andere kritische Geister in dieser Stadt ein Stück voranbringen könnten.

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Die widersprüchliche Flüchtlingspolitik der Grünen

Viele Jahrelang hatten die Grünen das Image einer Partei, die in jedem Fall für die Menschenrechte weltweit steht und der jede Form von Rassismus fremd ist. Mit der Flüchtlingskrise, den Ereignissen der Silvesternacht in Köln und nicht zuletzt mit dem Erstarken der AfD hat sich dies zumindest bei Teilen der Grünen verändert. Als Beispiel ein Zitat des grünen Bürgermeisters von Tübingen, Boris Palmer, das dieser in einem Spiegel-Interview äußerte und das in einer Kolumne von Mely Kiyak in der Zeit vom 17.02.2016 zitiert wurde:

Spätestens seit den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln kommen selbst grüne Professoren zu mir, die sagen: Ich habe zwei blonde Töchter, ich sorge mich, wenn jetzt 60 arabische Männer in 200 Meter Entfernung wohnen.

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Veranstaltung in Bruchsal zu Krieg und Terror

23. Februar 2016 

Die Veranstaltung mit Gökay Akbulut, Spitzenkandidatin der LINKEN zu den kommenden Landtagswahlen und Heinz-Peter Schwertges, Kandidat der Bruchsaler LINKEN zu diesen Wahlen, findet in einer äußerst komplizierten Weltlage statt.

* Immer mehr Flüchtlinge machen sich auf den Weg, um vor Terror und Krieg überall in der Welt zu fliehen.

* Gleichzeitig werden für den Profit der großen Konzerne z.B. im nahen Osten Menschen auch mit deutschen Waffen ermordet.

Die Veranstaltung steht deshalb unter dem Titel: „Menschen vor Profite! Stoppt Krieg und Terror in Syrien, in der Türkei und überall!

12.02.16 – Veranstaltung zur Atommülllagerung in Philipsburg

12. Februar 2016 

Am 12. Februar, wenige Wochen für dem fünften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima, besucht der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) den in Baden-Württemberg gelegenen Atomstandort in Philippsburg. Zdebel, der auch Mitglied der „Endlager-Kommission“ ist, will vor Ort mit den BürgerInnen über die Probleme der Atommülllagerung sprechen.

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Alevitischer Kulturverein Bruchsal trat in den Hungerstreik

An diesem Wochenende trat der Alevitische Kulturverein Bruchsal in einen dreitägigen Hungerstreik. Ziel war es, gegen die Politik Erdogans in der Türkei zu protestieren und auf die Lage der Kurden im Südosten der Türkei aufmerksam zu machen.

Der lokale TV-Sender Kraichgau TV veröffentlichte hierzu einen Bericht über diesen Hungerstreik. Hier könnt Ihr Euch dieses Video von Kraichgau TV ansehen.

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Türkei – Bürgerkrieg vor Europas Haustür

In den Medien gibt es zur Zeit fast nur ein Thema, die Flüchtlingskrise. Dabei geht das Drama, das sich seit einigen Monaten in der Türkei abspielt, fast unter.

Eine positive Ausnahme bildete dabei der Beitrag von titel thesen temperamente, der am 24.01.16 im Ersten unter dem Titel „Unterdrückung der kurdischen Kultur – Erdogans Hexenjagd gegen Schriftsteller, Journalisten und Akademiker“ ausgestrahlt wurde – allerdings erst abends um 23:05 Uhr.

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Baden-Württemberg und die Flüchtlinge

Nach Umfragen ist für die kommenden Landtagswahlen für die Menschen im Lande die Flüchtlingskriese das alles überragende Thema. Nach Angaben des Flüchtlingsrates-BW wurden 2015 in Baden-Württemberg 61.671 Anträge auf Asyl gestellt. Diese Anzahl könnte auch deshalb noch zu tief gegriffen sein, weil immer noch nicht alle ankommenden Flüchtlinge überhaupt registriert sind, eine Voraussetzung für einen Asylantrag.

Egal, wie sich die große Politik in Bonn entscheiden wird, auch in den kommenden Jahren ist mit einer großen Anzahl von Flüchtlingen auch in BW zu rechnen. Die sich daraus ergebenden Probleme lassen sich keinesfalls mit einem einfachen „Wir schaffen das“ lösen, wie es Kanzlerin Merkel propagiert hat.

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Polens neue Regierung – hat die Demokratie in Europa noch eine Zukunft?

Diese Frage kann man sich nach den jüngsten Ereignissen in Polen durchaus stellen. Zur Erinnerung: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS) gewann die Wahl mit 37,6 % und erhielt mit 235 der 460 Mandate im Sejm eine absolute Mehrheit (Wikipedia zur Parlamentswahl in Polen).

Schon kurz nach den Wahlen zeigte die PiS, wie sie in Zukunft das Land alleine regieren will: Schon einmal, in den Jahren 2005 bis 2007, hat PiS regiert. Doch die Macht der Partei wurde damals begrenzt durch die beiden Koalitionspartner, eine schlagkräftige Opposition und ein Verfassungsgericht, das zu radikale Gesetze als „nicht verfassungskonform“ an das Parlament zurückverwies. Gleich nach Amtsantritt griff das Parlament deshalb das Verfassungsgericht an. Es soll als Kontrollinstanz ausgeschaltet werden (taz.de vom 06.12.2015).

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Nächstes Treffen der Bruchsaler LINKEN

14. Dezember 2015 

Hiermit sind alle Interessierten herzlich zum letzten Treffen der Bruchsaler LINKEN in diesem Jahr eingeladen. Bitte die neue Anschrift des Alevitischen Kulturzentrums beachten.

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