Am 12. Februar, wenige Wochen für dem fünften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima, besucht der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) den in Baden-Württemberg gelegenen Atomstandort in Philippsburg. Zdebel, der auch Mitglied der „Endlager-Kommission“ ist, will vor Ort mit den BürgerInnen über die Probleme der Atommülllagerung sprechen.
Schlagwort: Energiewende
Flüchtlinge, IS, Krieg in Syrien: Ist die Welt noch zu retten?

Bis zu den furchtbaren Anschlägen des IS in Frankreich gab es in den Medien eigentlich nur ein Thema: Die Flüchtlingskrise. Eine Lösung dieser Krise scheint noch nicht einmal in Ansätzen in Sicht, im Gegenteil: Weiterhin droht Europa an dieser Frage auseinander zu brechen.
Seit vielen Jahren wird mit militärischen Mitteln gegen den internationalen Terroristmus gekämpft, in den letzten Jahren hautpsächlich in Syrien und dem Irak gegen den IS. Auch hierbei scheint kein nachhaltiger Erfolg in Sicht, im Gegenteil: Mittlerweile mischt auch Russland und die regionale Großmacht Türkei in diesem Konflikt mit. Dabei sind die strategischen Ziele der beteiligten Mächte dermaßen verschieden, dass statt eines Sieges gegen den IS auch ein viel größerer Konflikt zwischen diesen Mächten drohen könnte, als Ausgangspunkt für einen dritten Weltkrieg? Die zu Anfang gestellte Frage, ob die Welt noch zu retten ist, war von mir durchaus ernst gemeint.
Deutschlands Zukunft wird verspielt – für die schwarze Null

In der letzten Sitzung des Bundestages stellte Finanzminiter Schäuble stolz den Bundeshaushalt für 2015 vor, bei dem erstmals seit langer Zeit die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen soll: Die „schwarze Null ist kein Selbstzweck“, sagte Schäuble in der Debatte. Sie stehe für „Verlässlichkeit“, und diese sei „elementar für Investoren und Verbraucher“. Ab dem kommenden Jahr sollten Bundeshaushalte ohne Neuverschuldung „Normalität“ werden. Durch eine Erhöhung von Defiziten lasse sich nicht mehr wirtschaftliches Wachstum erzielen, gab sich Schäuble überzeugt (tagesschau.de vom 09.09.2014).
Im Prinzip ist natürlich nichts dagegen einzuwenden, dass die Staatsverschuldung in Deutschland nicht immer weiter steigen soll. Problematisch wird es allerdings, wenn durch die Art, wie dieses Ziel erreicht werden soll, in vielen Bereichen notwendige Investitionen in die Zukunft einfach unterbleiben:
Agenda 2014 – diesmal bei der Energiewende in Sicht
Man sollte meinen dass eine so große Partei wie die SPD aus ihren Fehlern lernt. Jedoch der Anschein trügt! Am 14.März jährt sich die Agenda 2010 und was macht erneut die in der Regierung vertretene SPD? Die SPD, vertreten hier durch Herrn Gabriel, versucht die Energiewende zu blockieren und somit den Atomausstieg. Der Ausbau der Wind-und Solarenergie soll gedeckelt werden – so zumindest der Plan von Herrn Gabriel. Jetzt wo sie es sagen Herr Gabriel, Kohle- und Atomkraftwerke sind so viel besser für Umwelt und Klima. Diese Tendenz die sich schon in den Anfängen der großen Koalition zeigt ist schon besorgniserregend. Die Neigung der SPD ihre eigenen Wurzeln zu verleugnen sobald sie an der Regierung sind scheint doch ein wiederkehrendes Ereignis zu sein. Bei compact.de können Sie Ihre Unterschrift hinterlassen damit dieser blödsinnige Plan gar nicht erst umgesetzt wird. Nehmen sie diese Chance wahr. Thurid Feldmann