Schlagwort: Gemeinderat

Fahrrad fahren in Bruchsal

Ich gehöre zu den glücklichen Menschen, deren Weg zur Arbeit nicht sehr weit ist. Ich wohne in der Salinenstraße, mein Arbeitsplatz liegt auf dem TRIWO Technikpark. Also fahre ich, wenn das Wetter OK ist und ich abends nicht noch größere Einkäufe zu erledigen habe, gerne mit dem Fahrrad zur Arbeit. Allerdings empfinde ich diese Fahrradfahrt dorthin sowohl für Fahrradfahrer als auch für Fußgänger als z.T. lebensgefährlich.

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Auftakt der Wahlkampagne „Das muss drin sein“

17. Juni 2015  Bruchsal, Deutschland, Diskussionen

Am Freitag, dem 12.06.2015, fand im Bürgerzentrum Bruchsal eine Veranstaltung des Kreisverbandes Karlsruhe und des Ortsverbandes Bruchsal der Partei DIE LINKE mit ihrem Bundesparteivorsitzenden Bernd Riexinger statt. Damit wurde auch in Bruchsal die Kampagne „Das muss drin sein!“ eröffnet.

Zuerst sprach der Landtagskandidat für den Wahlkreis Bruchsal Heinz-Peter Schwertges. Er stellte sich als ehemaliges Gründungsmitglied der Partei „Die Grünen“ vor, deren ursprünglichen Ziele „ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei“ er weiterhin vertritt. Bei der Grün-Roten Landesregierung vermisst Schwertges aber jeden progressiven Reformwillen. Anstatt eines sozialen und ökologischen Politikwechsels, wie DIE LINKE ihn fordert, fällt die Kretschmann-Regierung besonders durch Nichtstun und Murks auf und unterscheidet sich daher kaum von ihren Vorgängerregierungen. Selbst bei den grünen „Kernkompetenzen“ sieht er nur Stagnation: die Energiewende macht keine Fortschritte, Baden-Württemberg ist bundesweit Schlusslicht bei der Installation von Windkraftanlagen. Kritisiert wurde die Schul- und Bildungspolitik, hier hängt der Bildungserfolg weiterhin von der sozialen Herkunft des Kindes ab. Schwertges forderte daher ein funktionierendes integratives Gesamtschulsystem nach dem Vorbild Finnlands.

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Nächstes Treffen der LINKEN in Bruchsal

11. Mai 2015 

Unser Treffen findet dieses Mal in einer neuen Lokation statt, bitte darauf achten!

Themen werden u.a. sein:

  • Einstieg in die Landtagswahlen, die nächstes Jahr in Baden-Württemberg stattfinden werden.
  • Neueste Infos zur Veranstaltung mit dem Vorsitzenden Bernd Riexinger am 12.06.2015 in Bruchsal
  • Infos aus unserem Arbeitskreis zur Arbeit im Gemeinderat

Wie immer sind auch alle Nichtmitglieder herzlich eingeladen.

Fracking in Deutschland und Bruchsal?

Das Bundeskabinett hat ein Fracking-Gesetz beschlossen, das die Umweltministerin Hendricks (SPD) vorstellte. Hendricks hatte sich bislang immer als Gegnerin dieser Methode dargestellt. Trotzdem präsentiert sie einen Gesetzentwurf, den die Bundesregierung am Morgen beschlossen hat. Und der öffnet grundsätzlich Türen für die umstrittene Methode – SPIEGEL ONLINE 01.04.2015.

Im folgenden soll es um folgende Fragen gehen: Was ist eigentlich Fracking und wie funktioniert es? Ist diese Methode für die Umwelt wirklich so gefährlich? Wie ist das von Hendricks vorgestellte Gesetz einzuschätzen, das noch im Bundestag bestätigt werden muss. Droht Fracking auch in Bruchsal und Umgebung?

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Treffen der LINKEN in Bruchsal

13. April 2015 

Hiermit laden wir wieder alle Mitglieder und Interessentinnen der Bruchsaler LINKEN zu unserem nächsten Treffen am 13.04.2015, 19:00 Uhr, im Ratskeller in Bruchsal ein. Vorläufige Tagesordnungspunkte:

  • Klärung unserer Vorhaben in Bruchsal für den Rest des Jahres. Aufteilung der Verantwortungsbereiche für alle, die hierbei mitwirken wollen.

  • Beschluss unserer Forderungskatalog an die Stadt Bruchsal im Rahmen des Gesamtstädtisches Entwicklungskonzeptes für Bruchsal.

Mindestlohn – Anfrage von „WILLI“

11. April 2015  Bruchsal, Pressemitteilungen

Wie beurteilen Sie die Einführung des Mindestlohns?

Wir begrüßen es prinzipiell sehr, dass nur noch Löhne gezahlt werden dürfen, die einigermaßen auskömmlich sind, um damit die eigene Existenz zu erhalten. Das ist für uns ein soziales Grundrecht. Der derzeitige Mindestlohn ist für uns zu niedrig, aber ein Anfang gegen Verhältnisse und einen Zeitgeist, in denen Unternehmer von Löhnen profitieren dürfen, die den Arbeitnehmer/innen nicht einmal die eigene Existenz sichern. Das ist für uns absolut unzumutbare Ausbeutung. Der Mindestlohn hebt auch die Kaufkraft in Bruchsal, davon profitieren auch die Unternehmen vor Ort.

Welche positiven und welche negativen Beispiele der Mindestlohn-Einführung kennen Sie aus Bruchsal? Ganzen Beitrag lesen »

Seite „Gemeinderat Bruchal“ neu gestaltet

28. Februar 2015  Bruchsal, Kommentar der Woche

Nachdem Thurid Feldmann im Mai vergangenen Jahres als Vertreterin der LINKEN in den Gemeinderat der Stadt Bruchsal gewählt wurde, ist es nun endlich soweit: Wir haben diese Seite komplett neu gestaltet.

Ziel dabei ist, dass Ihr dort nach den Gemeinderatssitzungen nachschauen könnt, wie Thurid diese Sitzungen erlebt hat, welche Meinungen sie zu verschiedenen Themen auch in den Abstimmungen vertreten hat. Dies soll auch ein kleiner Schritt dahin sein, diesem Gremium in der Öffentlichkeit ein wenig mehr Transparenz zu verleihen.

Noch ein schönes Wochenende

Euer Detlef Beune

Am 10.12.2014 fand in Bruchsal eine Flüchtlingskonferenz statt

Zum Thema Flüchtlinge gab es in letzter Zeit nichts Gutes zu hören. Erinnert sei an die großen Pegida-Demonstrationen in Dresden oder auch viele Äußerungen von Bundespolitikern. In diesem Zusammenhang muss man diese Konferenz als ein positives Signal bewerten: Am Mittwochnachmittag fand im Pfarrsaal der Gemeinde St. Anton eine Flüchtlingskonferenz satt. Die Stadt Bruchsal lud alle mit der Problematik befassten Personen und Institutionen wie die Heimleitung der Gemeinschaftsunterkunft, Polizei, Kirchenverbände, Vertreter der Kindergärten und Schulen, Ehrenamtliche, Ärzte, Kliniken und auch Vertreter der Vereine ein. Nur Akteure aus dem Bereich Bauen und Wohnen blieben weitestgehend der Veranstaltung fern. Es ging um die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen, insbesondere auch die Anschlussunterbringung. Das Treffen schuf eine Plattform für alle Beteiligten, zum Austausch und um einen Überblick der Angebote zu erlangen – Landfunker.de vom 11.12.2014. Was waren die Ergebnisse dieser Konferenz?

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Treffen der LINKEN in Bruchsal

15. Dezember 2014 

Auch zu diesem Treffen sind alle Interessierten – nicht nur Mitglieder – herzlich eingeladen. Unsere Themen:

  • Vorbereitung der Gemeinderatssitzung am 16.12.2014
  • Debatte über ein Entwicklungskonzept in Bruchsal. Diese Debatte wird im kommenden Jahr in Bruchsal geführt, auch weil dies von der Landesregierung so gefordert wird. Wir wollen uns hier mit unseren Vorstellungen einbringen.
  • Planung unser Aktivitäten in Bruchsal für das kommende Jahr. Wo stehen wir jetzt, wo wollen wir hin?

Nächstes Treffen der Bruchsaler LINKEN

17. November 2014 

Alle sind herzlich eingeladen, egal ob Mitglied der LINKEN oder nicht! Themen:

* Vorbereitung der Gemeinderatssitzung am 18.11.2014

* Der Gemeinderat hat beschlossen, im nächsten Jahr ein Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept für Bruchsal auf den Weg zu bringen. Da wollen wir ein Wörtchen mitreden!

* Planung einer etwas größeren Veranstaltung der Bruchsaler LINKEN mit Politik und Kultur im nächsten Jahr.