Schlagwort: Krieg oder Frieden

Die IS (Islamischer Staat) im Irak – muss Deutschland jetzt Waffen liefern?

15. August 2014  Diskussionen, Kommentar der Woche

Waffenexporte Deutschlands, darin war sich die LINKE bislang einig, das darf nicht sein. Seitdem die IS im Irak immer mehr Gebiete erobert und dabei gnadenlos Menschen brutal umbringt, fragen sich in Deutschland viele Menschen, ob man in diesem Fall (viele sprechen von einem Genozid), nicht doch Waffen an die Kurden liefern sollte, die im Irak scheinbar als einzige nennenswerten Widerstand gegen die IS leisten.

Auch der LINKE Gregor Gysi sprang auf diesen Zug auf: „Eigentlich bin ich strikt gegen deutsche Waffenexporte. Da aber Deutschland ein wichtiges Waffenexportland ist, könnte in diesem Ausnahmefall ein Waffenexport dorthin dann statthaft sein, wenn andere Länder dazu nicht unverzüglich in der Lage sind. Mit Protestbriefen wird man IS nicht stoppen.“ – (Interview mit der taz vom 11.08.2014).

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Sanktionen gegen Russland – und jetzt?

02. August 2014  Diskussionen, Kommentar der Woche

Laut tagesschau.de vom 31.07.2014 sind die Sanktionen der EU gegen Russland nun beschlossene Sache: „Die Wirtschaftssanktionen zielen vor allem darauf ab, russischen Banken den Zugang zu den Kapitalmärkten der EU zu erschweren.“ Und weiter: „Außerdem besteht ein Ausfuhrverbot für zivil und militärisch nutzbare Güter an das russische Militär und ein Lieferstopp für Spezialgeräte zur Ölförderung. Für bestimmte Technologiegüter muss künftig eine Genehmigung bei den nationalen Behörden eingeholt werden. Die Verordnung listet detailliert Rohre, Pumpen und Plattformen auf, für die diese Überprüfung gilt. Ausrüstung für die Erdgasindustrie ist von den Strafmaßnahmen allerdings ausgenommen.“ Zusätzlich soll es ein Waffenembargo geben, allerdings nur für künftige Verträge.

Mit den Sanktionen soll Putin dazu gebracht werden, die Separatisten in der Ostukraine nicht weiter weiter zu unterstützen. Dass Putin sich tatsächlich mit solchen Sanktionen dazu bringen lässt, an seiner Politik etwas zu verändern, scheint mehr als fraglich. Klar scheint nur: Leiden werden unter diesen Sanktionen hauptsächlich die „kleinen Leute“ – das gilt für die in Russland, in der Ukraine und in der EU.

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Proteste gegen die Politik Israels und Antisemitismus

In letzter Zeit fanden in vielen europäischen Ländern, auch in Deutschland, Demonstrationen gegen die Politik Israels statt. Diese sind auch gerechtfertigt, sterben doch bei den Bombardements und Angriffen von Israel im Gazastreifen viele unschuldige Zivilisten, darunter auch Kinder. Allerdings kam es bei diesen Kundgebungen wiederholt auch zu Parolen und Ausschreitungen, die offen den Hass gegen Juden schüren wollten, was mit Kritik an der Politik eines Staates nicht mehr viel zu tun hatte.

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Deutschlands Nibelungentreue zu den USA

Gerade in der letzten Woche wurde wieder einmal überdeutlich, dass sich die deutsche Bundesregierung immer auch dann loyal gegenüber den USA verhält, wenn dies mit den Interessen der eigenen Bevölkerung nicht vereinbar ist. Im Untersuchungsausschuss forderte die Opposition aus LINKEN und GRÜNEN die Anhörung von Edward Snowden in Deutschland. Die Bundesregierung hatte hierzu ein Rechtsgutachten bei einer Rechtskanzlei in den USA eingeholt, SPIEGEL ONLINE vom 01.05.2014: „Über die Deutsche Botschaft in Washington gelangte da ein Gutachten der renommierten US-Kanzlei „Rubin, Winston, Diercks, Harris & Cooke“ nach Berlin.

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IWF erpresst erfolgreich die Ukraine

Der Internationale Währungsfond (IWF) will der vom Staatsbankrott bedrohten Ukraine bis zu 18 Milliarden US-Dollar Kredit zur Verfügung stellen. Im Gegenzug wurden von der Ukraine drastische Wirtschaftsreformen gefordert, dem das Ukrainische Parlament im zweiten Anlauf mit deutlicher Mehrheit zugestimmt hat.

Unter den geforderten und letztlich durchgesetzten Reformen hat wieder einmal – Griechenland lässt grüssten – hauptsächlich die einfache Bevölkerung in der Ukraine zu leiden:

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Droht ein neuer kalter Krieg oder Schlimmeres?

08. März 2014  Diskussionen, Kommentar der Woche

In letzter Zeit gibt es in diesem Zusammenhang nur ein Thema: Die Entwicklung in der Ukraine. Betrachtet man dabei die Politik der Großmächte auch über die aktuelle Krise hinaus, kann man schon Angst bekommen. Von weltweiter Abrüstung, einem Dialog im Rahmen der UNO darüber, wie die dringendsten Probleme in der Welt gemeinsam gelöst werden könnten, ist heute keine Rede mehr. Betrachten wir die Politik der USA, Russlands, China und der EU etwas genauer:

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Die Ukraine – wohin wird die Reise gehen?

01. März 2014  Kommentar der Woche, Weltweit

Die teilweise bürgerkriegsähnlichen Ereignisse in der Ukraine waren in den letzten Wochen das Thema in allen Medien. Insgesamt wurde dabei der Eindruck vermittelt: Der Diktator Janukowitsch und Russlands Präsident Putin seien alleine Schuld an der Krise. Natürlich gab es auch einige Berichte, die versuchten, etwas tiefer nach den Ursachen dieser Krise in Europa zu suchen. Das ist auch bitter nötig. Die Krise in der Ukraine ist noch lange nicht überstanden, wie jetzt der Konflikt um die Krim zeigt.

In diesem Jahr jährt sich zum hundertsten Mal der Ausbruch des ersten Weltkrieges. Wenn man die Ukraine als Maßstab nimmt, kann man bei der gegenwärtigen Politik der Großmächte (insbesonder von Russland, der USA und Europa) durchaus den Eindruck gewinnen, dass heute erneut die Gefahrt droht, dass sich die Welt schleichend auf dem Wege zu immer mehr gewaltsameren Konflikten befindet, was im schlimmsten Fall in einem dritten Weltkrieg enden könnte.

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Die Rolle Deutschlands in der Welt

07. Februar 2014  Allgemein, Kommentar der Woche

Ob Bundespräsident Gauck, Verteidigungsministerin von der Leyen oder Außenminister Steinmeier: Alle wollten uns in der vergangenen Woche einreden, dass Deutschland in der Welt endlich mehr Verantwortung übernehmen müsse. Nun, Deutschland ist wirtschaftlich eines der stärksten Länder der Welt, ist es da nicht vernünftig, dass so ein großes Land mehr Verantwortung übernehmen muss? Diese Frage lässt sich allerdings nur beantworten, wenn man weiß, was hier eigentlich mit Verantwortung gemeint ist. Hierzu schrieb Jakob Augstein in SPIEGEL-ONLINE am 03.02.2014, Zitat:

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Deutschland braucht alles – nur keine Kampfdrohnen!

03. Januar 2014  Kommentar der Woche

Die Meldung kam in den Medien pünktlich zwischen den Jahren: Die Bundeswehr wünscht sich Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Die Süddeutsche Zeitung meinte dazu am 02.01.2014: „Noch will sich die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht festlegen, ob die Bundeswehr Drohnen kaufen soll oder nicht. Aber sie wird sich positionieren müssen.“ Einhelliges Credo der großen Koalition seit ihrem Amtsantritt: Deutschland muss einen strikten Sparkurs beibehalten. Wie erklärt sich daraus die entfachte Diskussion um die Anschaffung von teuren Kampfdrohnen?

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Aktuell gibt es auf der Welt 34 Kriege – Frohe Weihnachten?

20. Dezember 2013  Kommentar der Woche

Diese Zahl habe ich mir nicht einfach ausgedacht. Wikipedia hat hierzu eine Liste der andauernden Kriege und Konflikte veröffentlicht, nachzulesen unter http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_andauernden_Kriege_und_Konflikte.

Hierbei hat sich Wikipedia an die Definition von Krieg des ungarischen Friedensforschers István Kende angelehnt. Auffallend an dieser Liste: In den letzten Jahren sind eine ganze Reihe von Kriegen hinzugekommen, in der Entwicklung ist also keine Tendenz zur Besserung in Sicht, eher trifft des Gegenteil zu. In den Medien erscheinen von diesen Kriegen immer nur die wenigen, die gerade neu oder aus anderen Gründen aktuell erscheinen. So fällt diese große Anzahl nicht direkt auf.

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