Schlagwort: Krieg oder Frieden

SPD offen für eine Koalition mit den LINKEN?

Der Beschluss auf dem SPD-Parteitag sorgte in den Medien für Aufmerksamkeit: In einem Leitantrag zu den Perspektiven der Partei stellt die SPD klar, „dass sie bei der kommenden Bundestagswahl eine Koalition mit der Linkspartei nicht mehr grundsätzlich ausschließt, sondern von der Erfüllung von Kriterien wie Finanzierbarkeit und außenpolitischer Verlässlichkeit abhängig machen will. Gabriel sagte, bisher sei die Zusammenarbeit mit der Linkspartei daran gescheitert, dass diese sich ‚inhaltlich so verrückt aufgestellt hatte, dass kein Sozialdemokrat in nüchternem Zustand auf die Idee kommen konnte, mit ihr zu regieren‘.“

Auf der einen Seite ist es gut, dass die SPD von ihrem strikten Nein für eine Koalition mit der LINKEN abweicht. Dennoch bleiben viele Fragen offen.

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Kommt jetzt der Krieg in Syrien?

30. August 2013  Kommentar der Woche

Noch vor zwei Tagen schien es nur noch eine Frage der Zeit, bis eine Koalition aus Frankreich, England und den USA zu einem nie genau definierten militärischem Einsatz in Syrien aufbrechen würde. Seit heute steht aber fest, dass England hierbei nicht mitspielen wird (zumindest nicht öffentlich), weil Premier Cameron die Abstimmung hierzu im britischen Unterhaus verloren hat. Damit ist die Gefahr eines militärischen Einsatzes der USA in Syrien aber noch nicht vom Tisch.

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